Warum Kenia eher heute als morgen ein Bedingungsloses Grundeinkommen braucht.

Geschrieben von Prof. Israel Kodiaga.

Wir setzten uns für ein Bedingungsloses Grundeinkommen ein, weil unsere sämtlichen Führungsstrukturen zusammenbrechen. Das „Business as Usual“ und die alten Ansätze müssen sich ändern, wenn eine Dezentralisierung funktionieren soll. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet, aufrichtig gegen die große Armut in unserem Land vorzugehen, anstatt personalisierte und von Begünstigung geprägte Maßnahmen zu ergreifen.

UBI Kenia

Erklärung des UBI vor einer Gemeinde in Kenia

Wir benötigen wissenschaftlich auswertbare Projekte, müssen aber zudem den Grundbedarf abdecken und vor allem jedem Menschen ausreichendes Essen bieten.

Der Arror-Damm(1) und andere Skandale sind lediglich typische Beispiele dafür, wie das alte System versagt hat. Wir müssen gegen den Niedergang der Demokratie und gegen Misswirtschaft kämpfen. Die Diktatur unserer Parteien verschlechtert nur unser ohnehin schon marodes und zusammenbrechendes Gesellschaftssystem.

Die vielen Fälle, in denen Gouverneure und Politiker wegen Korruption vor Gericht stehen, sind Beweis genug, dass unsere Ressourcen nur ausgenutzt werden. Wir sind die Melkkühe der politischen Elite. Kein einziges der 47 dezentralen Referate(2) hat unsere Grundbedürfnisse angesprochen oder zieht sie überhaupt bei ihren Planungen in Betracht. Wir hören sie nur über Straßenplanungen, den SGR(3) oder den Damm diskutieren. Dabei plagt uns eher Jugendarbeitslosigkeit und unser Bildungssystem spottet jeder Beschreibung.

 

Jeder junge Mann, der heute die Schule verlässt, wird ein Boda-Boda-Fahrer(4). Jedes Mädchen muss entweder in einem M ~ pesa-Laden(5) oder in einem Schönheitssalon arbeiten. So schaffen wir langsam eine Nation aus Radfahrern und Kosmetikerinnen.
Hier verspricht das Bedingungslose Grundeinkommen die Grundbedürfnisse zu befriedigen, bevor wir einer vielbeschworenen Agenda folgen. Was sagte noch Warren Buffett? „Erst wenn die Flut zurückgeht, entdecken Sie, wer nackt geschwommen ist“.
Erst müssen die Grundbedürfnisse gedeckt sein, dann können wir über eine Agenda diskutieren.


Kann ein Bedingungsloses Grundeinkommen die Entwicklung in Kenia revolutionieren?

Das Grundeinkommen ist eine Form der monetären sozialen Sicherheit, die jeder Bürgerin und jedem Bürger beziehungsweise allen Einwohnern eines Landes oder Landkreises zur Verfügung gestellt wird. Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein Menschenrecht und weist fünf wesentliche Merkmale auf:
1. Es ist ein Geldbetrag, der in regelmäßigen Abständen ausgezahlt wird.
2. In Kenia soll dieser Betrag bar ausgezahlt werden und nicht in Form von Lebensmittelmarken etc.
3. Er wird an Privatpersonen ausgezahlt.
4. Er wird ohne Bedürftigkeitsprüfung gezahlt.
5. Er wird unabhängig davon ausgezahlt, ob sich die betreffende Person in einem Beschäftigungsverhältnis befindet oder nicht.

UBI in Kenia

Das BGE: Ein Grund zu feiern

Der genaue Betrag ist von Land zu Land unterschiedlich. Jedoch liegt dieser Betrag, auf den die Ökonomen in den USA immer wieder zurückkommen, bei rund 25.000 USD pro Jahr und pro Person. Somit handelt es sich nicht um einen Betrag, der die Empfänger*innen reich macht, aber er sichert eine Befriedigung der Grundbedürfnisse ohne auf Arbeit angewiesen zu sein.
Er bedeutet nicht, dass alle Empfänger eines Grundeinkommens ihre Arbeit aufgeben müssten oder sollten. Jedoch werden durch die Entwicklung der Technologie viele Jobs schnell verschwinden.

Wie funktioniert das Bedingungslose Grundeinkommen in unserer Gemeinschaft?
Es geht darum, unsere Gesellschaft durch monatliche Sozialtransfers zu stärken, um den Lebensstandard der weniger Privilegierten in unserer Gesellschaft zu verbessern. Auf diese Weise können auch die bei uns in Kenia oft verwendeten Gutscheine auf Zucker, Salz, Fett, Bekleidung und Textilien abgeschafft werden, die sich nicht positiv auf die lokale Wirtschaft oder die Empfänger auswirken.

Wir würden uns freuen, wenn sich mehr und mehr Menschen für diese wunderbare Idee einsetzten und somit auch uns den Rücken stärken. Es geht darum, unsere Gemeinden zu stärken und den Lebensstandard unserer Mitmenschen materiell und emanzipatorisch zu verbessern.

(1) Nach Berichten des Direktors der Staatsanwaltschaft Kenia waren im Januar 2019 insgesamt 19,7 Mrd. Ksh verloren gegangen. Das waren ungefähr 30% der geschätzten Gesamtkosten des Projekts. Der Betrag wurde verwendet, um den Auftragnehmern eine Vorauszahlung zu leisten, bevor das Projekt beginnen konnte. Es wird wegen des Korruptionsverdachts ermittelt
(2) Kenia ist seit den allgemeinen Wahlen vom 4. März 2013 ein dezentral aufgebautes und verwaltetes Land, das in 4 „counties“ gegliedert ist.
(3) Standard Gauge Railway, kurz SGR, ist die erste normalspurige Eisenbahnstrecke in Kenia. Sie wurde im Mai 2017 eröffnet und soll den östlichen Abschnitt der meterspurigen Uganda-Bahn ersetzen. Die Strecke verbindet den größten Hafen Ostafrikas, Mombasa, und die Hauptstadt Nairobi, die beiden größten Städte des Landes.
(4) Bodaboda bezeichnet ein Fahrradtaxi beziehungsweise ein Motorradtaxi inOstafrika. Sowohl das Fahrrad oder Motorrad als auch der Fahrer werden Bodaboda genannt.
(5) M-Pesa ist ein von der kenianischen Mobilfunkfirma Safaricom in Kooperation mit dem Kommunikationsunternehmen Vodafone entwickeltes und Anfang 2007 in Kenia eingeführtes System für die Abwicklung von grundlegenden Funktionen des Geldtransfers und des bargeldlosen Zahlungsverkehrs über Mobiltelefone ohne die Notwendigkeit eines regulären Bankkontos.